Nutzungsbedingungen

Nutzungsbedingungen

Haftungssausschluss:

Die folgenden „Muster Community Nutzungsbedingungen" verstehen sich erste Orientierungshilfe für vertragliche Vereinbarungen, die beim Betrieb einer Community mit den Nutzerinnen und Nutzern der Community vereinbart werden könnten. Das Muster hat keinen Modellcharakter und beansprucht insoweit weder Vollständigkeit, noch Rechtssicherheit für eine konkrete Community; DATA BECKER übernimmt insoweit keine Gewähr und steht nicht für die Folgen einer Verwendung ein. DATA BECKER empfiehlt ggf. die Konsultation einer Rechtsanwältin oder eines Rechtsanwalts Ihres Vertrauens.

„Muster Community Nutzungsbedingungen"
(Stand: __.__.____)


§ 1 Geltungsbereich, Teilnahmevoraussetzungen

(1) XY stellt im Internet unter der Adresse www.xy.de eine Kommunikationsplattform zur Verfügung (nachfolgend „Community" genannt). Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen gelten für jeden Nutzer der Community.

(2) XY behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Eine Benachrichtigung des Nutzers über geänderte Nutzungsbedingungen erfolgt nicht. Es liegt im Verantwortungsbereich des Nutzers, die Nutzungsbedingungen auf Aktualität zu prüfen. Im Übrigen erklärt der Nutzer mit jedem Login sein Einverständnis mit den jeweils aktuellen Nutzungsbedingungen.

(3) Die Nutzung der Community erfordert eine Registrierung. Der Nutzer hat hierzu seine E-Mail Adresse, seinen Nutzernamen sowie sein Passwort anzugeben.

(4) Die Teilnahme an der Community ist ausschließlich Nutzern vorbehalten, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.


§ 2 Rechtmäßige Nutzung der Community

(1) Die in der Community angebotenen Kommunikationsmöglichkeiten sind ausschließlich für private Zwecke zu nutzen. Die Nutzung der Community für geschäftliche Zwecke, insbesondere für Webezwecke ist nicht erlaubt. Auch die massenhafte Versendung von inhaltsgleichen oder weitgehend inhaltsgleichen Informationen (z.B. Spamming oder Junkmails) sowie die Versendung von Daten oder Software, die die Hard- oder Software des Empfängers beeinflussen könnte, sind nicht gestattet. Darüber hinaus hat der Nutzer jegliche Handlung zu unterlassen, die zu einer Störung der Nutzung der Community führen könnte.

(2) Der Nutzer ist nicht berechtigt, bei der Nutzung der Community rechtswidrige Inhalte oder solche, die gegen die guten Sitten verstoßen, zu verbreiten, anzubieten oder zugänglich zu machen oder die Community sonst in rechtswidriger Weise oder für rechtswidrige Handlungen und/oder Ziele zu nutzen. Insoweit untersagt ist unter anderem auch die Einstellung (Upload) oder die Versendung von Mitteilungen oder Dateien, die marken- oderurheberrechtswidrige, strafrechtlich oder ordnungswidrigkeitsrechtlich relevante, pornografische, jugendgefährdende, rassistische, gewaltverherrlichende Inhalte oder solche Inhalte haben, die Persönlichkeitsrechte Dritter verletzen können.

(3) Störende Eingriffe in die Community sind verboten. Es ist insbesondere untersagt, Maßnahmen zu ergreifen, die zu einer übermäßigen Belastung der Community (z.B. durch massenhaftes Versenden von Benachrichtigungen oder Nachrichten - sog. „Spamming“) oder zu einer unzumutbaren Belästigung anderer Nutzer führen können.

(4) Der Nutzer stellt XY von allen Ansprüchen Dritter, die sich aus einer bestehenden oder behaupteten Verletzung von Rechten Dritter und einer Verteidigung gegen solche Ansprüche ergeben, auf erstes Anfordern frei.

[(5) Zahlungsmodalitäten
Für den Fall, dass Sie eine entgeltliche Dienstleistung im Internet anbieten, haben Sie hier die Möglichkeit Ihre Zahlungsmodalitäten zu regeln.]


§ 3 Rechte und Pflichten von XY

(1) Der Nutzer hat keinen Rechtsanspruch auf Verfügbarkeit und Nutzung der Community. XY bemüht sich, einen möglichst störungsfreien Betrieb der Community aufrecht zu erhalten. Für eine jederzeitige Verfügbar- und Erreichbarkeit der Community kann XY jedoch nicht einstehen [HINWEIS: Diese Einschränkungen sind jedenfalls dann unzulässig, wenn Sie von Ihren Nutzern für die Nutzung der Community Entgelt verlangen]. Die Community kann auch wegen Wartungsarbeiten vorübergehend nicht verfügbar sein.

(2) Bei einem Verstoß des Nutzers gegen diese Nutzungsbedingungen hat XY das Recht, gegen den Nutzer jederzeit auch ohne Angabe von Gründen geeignete Maßnahmen zu ergreifen, wobei die berechtigten Interessen des betroffenen Nutzers in die Entscheidung einbezogen werden, sofern und soweit diese XY ohne nähere Untersuchung erkennbar werden. Die folgenden Maßnahmen kommen dabei in Betracht:

• Teilweises und vollständiges Löschen von Inhalten eines Nutzers,

• Verwarnung eines Nutzers,

• Ein-/Beschränkung bei der Nutzung von Anwendungen der Community,

• vorübergehende Sperrung eines Nutzers,

• endgültige Sperrung eines Nutzers.

Falls ein Nutzer gesperrt wurde, ist diesem eine weitere Nutzung der Community für die Dauer der Sperrung untersagt. Bei einer endgültigen Sperrung ist es ist ihm zudem verboten, sich erneut zur Community anzumelden.

(3) Die vom Nutzer im Rahmen der Anmeldung zur Community angegebenen personenbezogenen Daten werden von XY vertraulich behandelt. Es erfolgt keine Weitergabe an Dritte ohne vorherige Einwilligung des Nutzers. Der Nutzer erklärt sich mit der Speicherung seiner Daten im Rahmen der Nutzung der Community einverstanden.

§ 4 Abschließende Bestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, das UN-Kaufrecht findet keine Anwendung. Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.